Rechtsprechung
| BGH, 17.09.1980 - IVb ZB 576/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Verwerfung einer sofortigen Beschwerde - Festsetzung eines angedrohten Zwangsgeldes
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 17.09.1980 - IVb ZB 565/80
Festsetzung eines Zwangsgeldes - Durchsetzung einer Auskunftsanordnung - …
Auszug aus BGH, 17.09.1980 - IVb ZB 576/80
Dies hat der Senat im Beschluß vom 17. September 1980 - IV b ZB 565/80 -, der den Verfahrensbeteiligten zur Kenntnis gebracht wird, mit ausführlicher Begründung dargelegt.